Blickwinkel.

Seit Sonntag verfolge ich nun die Proteste in Moskau auf Twitter. Hier eine Zwischenbillanz.

Am Montag, dem 07.05. wurde Wladimir Putin “feierlich” in sein neues, altes Amt eingeführt. Durch die von ihm geänderte Verfassung ist er nun für die nächsten 6 Jahre der Präsident Russlands. Keinen hat es überrascht, alle haben damit gerechnet. 

Neu ist diesmal aber, dass Putin durch menschenleere Straßen zum Ort der Feierlichkeiten chauffiert werden musste und dass schon seit mehr als fünf Tagen die Proteste gegen ihn nicht abreißen wollen.

Nach offiziellen Meldungen wurden bei der Demonstration in der Nacht von Sonntag auf Montag mehrere Menschen verletzt : “Am Ende waren dutzende Teilnehmer und Polizisten verletzt, die Polizei sprach von mehr als 400 Festgenommenen. Darunter waren der prominente Blogger Alexej Navalny und der linke Politiker Sergej Udalzow.” http://www.fr-online.de/politik/moskau-schlacht-gegen-putin,1472596,15179626.html

Ich folge mehreren Twitterern, die in den letzten Tagen vor Ort waren, unter anderem auch Alexej Navalny und mehreren Anwälten, die sich für die Rechte der Protestierenden einsetzen.

Durch die massive Zahl an Verhaftungen waren die Leute alamiert. Am Montag wurden die meisten Festgenommenen wieder freigelassen, was aber in vielen Fällen erst nach Eintreffen eines Anwalts geschah.

Außerdem wurde von starken Kontrollen berichtet. Viele Jugendliche, die nach Twitterern, Bloggern u.ä. aussahen, wurden abgefangen und vorübergehend festgenommen. 

Die Menschen befanden sich auf dem Weg zu der Antiputin- Demonstration, die in dem Moskauer Stadtteil “Kitaigorod” statt fand. So lautete auch der Hashtag auf Twitter, der an dem Tag Trend Nr.1 wurde. National. 

Protestiert wurde so http://twitpic.com/9ih1j2 oder auch so http://instagr.am/p/KVX9YAGS6d/

Jedes äußerliche Anzeichen des Protestes führte zu Verhaftungen, darum ist auf den Fotos kaum mehr als eine Menschenmenge zu sehen. 

Am Montag wurden auch Alexej Navalny und Sergej Udazow verhaftet. Am Dienstag gingen die Proteste weiter.

Am Mittwoch morgen, in Russland ein offizieller Feiertag (der Tag des “großen Sieges”) http://www.fr-online.de/fotostrecken-politik,1472612,15205958.html wurde wieder demonstriert. Über Zwischenfälle mit der Polizei wurde nichts gemeldet. Trotz Regen sind mehrere Hundert Menschen erschienen. 

Manche traffen sich am Gericht, wo mehrere festgenommene Demonstranten verurteilt werden sollten. 

Laut Berichten sind keine Verteidiger gesehen worden. Gleichzeitig posteten mehrere Anwälte Notfallnummern, die Inhaftierte anrufen sollen. Es wird aufgerufen, darauf zu achten, wohin die Leute von der Polizei gebracht werden.

Vor Gericht wurde ein Beweisvideo, welches Navalny entlasten sollte, sowie die enorme Polizeigewalt zeigen, nicht zugelassen.

Außerdem wurde berichtet, dass am Sonntag, das zücken eines Presseausweises reichte, um verhaftet zu werden. Generell wurde die Presse stark gestört und unter Druck gesetzt. Wie die Frankfurter Rundschau in seiner Onlineausgabe berichtete,  blieben kritische Beiträge im TV wegen Hackerangriffen ungesendet. (Hallo Kasparsky :)

So viel zum Stand der Dinge. Weitere Infos auf Twitter.

Wogegen protestieren?

Ein Thema, über das ich in letzter Zeit aus Gründen öfter nachgedacht habe.

Wir leben in einer unruhigen Zeit, in einer Zeit des Umbruchs. Wegsehen fällt immer schwerer, denn die Nachrichten sind voll von Bildern über Menschen die aufbegehren. Überall gehen Leute auf die Straße, lassen sich erschießen, foltern oder einsperren. Doch wofür? Für die Freiheit? Für mehr Selbstbestimmung? Für Menschenrechte? - Nicht wirklich.

Die meisten protestieren, weil auch sie ein “Stück vom Kuchen” möchten. Sie möchten unter den gleichen Bedingungen leben dürfen wie wir hier im Westen. Mit all dem Luxus der uns zur Verfügung steht.

Die Israelis demonstrierten nicht wegen Palästina, sondern wegen zur hoher Lebenshaltungskosten. Und auch in der arabischen Welt, war es die berechtigte Existensangst, welche die Menschen auf die Straße trieb. Nicht das “Unrechtsregime”, wie uns die Medien weismachen wollen.

Jetzt stellt sich mir die Frage- “Was ist mit uns?” Wofür oder wo gegen sollen wir hier im vermeintlich reichen Westen protestieren? - “Gegen das System!”- die alte Hippiparole weht einem von überall entgegen. Das Problem ist bloß, das keiner so recht ein alternatives System anzubieten hat, zumindest keins, von dem ich wüsste. Den “Chaos!”, würde ich nicht unbedingt als ein ausgereiftes System bezeichnen. Und wenn ein bestehendes System zusammenbricht, bevor Grundsteine für die “Zeit danach” gelegt worden sind, dann passiert das, was nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion geschehen ist und die Gesellschaft zerfällt in einen Scherbenhaufen aus Korruption, Gewalt und Machtmissbrauch.

In Amerika kam vor kurzem die “Occupy Wall Street Bewegung” auf. Menschen kämpen vor der Wallstreet in NY. Die Banken sind ja schon länger als das Weltübel enttarnt worden. Doch die Bank an sich ist ja nicht das ausführende Organ, sondern die Menschen, die dort arbeiten und die Menschen die dort ihr Geld hinbringen.

Die Occupy Bewegung ist jetzt wie vieles von “drüben” zu uns hinüber geschwappt. Samt dem “We are the 99%” Slogen. Doch auch wie in Amerika, weiß auch hier keiner so genau, was eigentlich konkret hinter der Bewegung steckt.

In dem Occupy Frankfurt Camp tummeln sich alle möglichen Gruppierungen und Parteien, und streiten über Ihr Recht, oder ihre Legitimation, vor Ort zu sein. Und die Frage bleibt- Was genau wird den da jetzt gefordert? Das die Bank schließt? Der Vorstand zurücktritt? Man weiß es nicht so genau. Vorerst ist die Frage wichtiger, wie lange die Camper es überhaupt noch aushalten, bei den immer ungemütlicher werdenden Temperaturen. Welche Spenden dürfen angenommen werden? Wie lange soll das Camp bestehen bleiben?

Ich warte gespannt.